Allgemeine
Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis
- 1. Geltungsbereich
- 2. Vertragsschluss
- 3. Widerrufsrecht
- 4. Vergütung
- 5. Überlassung der Inhalte
- 6. Einräumung von Nutzungsrechten
- 7. Mängelhaftung
- 8. Anwendbares Recht
1)
Geltungsbereich
1.1 Diese
Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(nachfolgend „AGB”) der/des Stephan Lange (nachfolgend
„Lizenzgeber”),
gelten für alle Verträge über die Lieferung von nicht
auf einem
körperlichen Datenträger befindlichen Daten, die in
digitaler Form
hergestellt und bereitgestellt werden (digitale
Inhalte), die ein
Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend
„Lizenznehmer”) mit dem
Lizenzgeber hinsichtlich der vom Lizenzgeber in seinem
Online-Shop
dargestellten digitalen Inhalte abschließt. Hiermit
wird der
Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Lizenznehmers
widersprochen,
es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2
Vertragsgegenstand ist die Überlassung
der vom Lizenzgeber angebotenen digitalen Inhalte an
den Lizenznehmer
in elektronischer Form unter Einräumung bestimmter, in
diesen AGB
genauer geregelten Nutzungsrechte.
1.3
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist
jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu
Zwecken abschließt,
die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer im Sinne
dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person
oder eine
rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss
eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen
beruflichen oder
gewerblichen Tätigkeit handelt.
2)
Vertragsschluss
2.1 Die im
Online-Shop des Lizenzgebers
veröffentlichten Inhalte stellen keine verbindlichen
Angebote seitens
des Lizenzgebers dar, sondern dienen zur Abgabe eines
verbindlichen
Angebots durch den Lizenznehmer.
2.2 Der
Lizenznehmer kann das Angebot über
das in den Online-Shop des Lizenzgebers integrierte
Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der
Lizenznehmer, nachdem er
die ausgewählten Inhalte in den virtuellen Warenkorb
gelegt und den
elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch
Klicken des den
Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich
verbindliches
Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb
enthaltenen Inhalte ab.
2.3 Der
Lizenzgeber kann das Angebot des Lizenznehmers
innerhalb von fünf Tagen
annehmen,
- indem er dem Lizenznehmer eine schriftliche
Auftragsbestätigung
oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder
E-Mail)
übermittelt, wobei insoweit der Zugang der
Auftragsbestätigung beim
Lizenznehmer maßgeblich ist, oder
- indem er dem Lizenznehmer die bestellten Inhalte
überlässt, wobei insoweit der Zugang beim
Lizenznehmer maßgeblich ist,
oder
- indem er den Lizenznehmer nach Abgabe von dessen
Bestellung zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der
vorgenannten Alternativen vor,
kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem
eine der
vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der
Lizenzgeber das
Angebot des Lizenznehmers innerhalb vorgenannter Frist
nicht an, so
gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge,
dass der
Lizenznehmer nicht mehr an seine Willenserklärung
gebunden ist.
2.4 Die
Frist
zur Annahme des Angebots
beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch
den Lizenznehmern
zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages,
welcher auf die
Absendung des Angebots folgt.
2.5 Bei der
Abgabe eines Angebots über das
Online-Bestellformular des Lizenzgebers wird der
Vertragstext vom
Lizenzgeber gespeichert und dem Lizenznehmern nach
Absendung seiner
Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z.
B. E-Mail, Fax
oder Brief) zugeschickt
2.6 Vor
verbindlicher Abgabe der Bestellung
über das Online-Bestellformular kann der Lizenznehmer
seine Eingaben
laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen
korrigieren.
Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der
verbindlichen Abgabe der
Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster
angezeigt und
können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und
Mausfunktionen
korrigiert werden.
2.7 Für den
Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche
Sprache zur Verfügung.
2.8 Die
Bestellabwicklung und
Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und
automatisierter
Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat
sicherzustellen, dass die von
ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse
zutreffend ist, so
dass unter dieser Adresse die vom Lizenzgeber
versandten E-Mails
empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde
bei dem Einsatz von
SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom
Lizenzgeber oder von diesem
mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten
versandten E-Mails
zugestellt werden können.
3) Widerrufsrecht
Verbrauchern steht
grundsätzlich ein
Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum
Widerrufsrecht ergeben sich
aus der Widerrufsbelehrung des Lizenzgebers.
4) Vergütung
4.1 Für die
Rechtseinräumung an den
jeweiligen Inhalten erhält der Lizenzgeber eine
Pauschallizenzgebühr,
deren Höhe sich aus der jeweiligen Artikelbeschreibung
ergibt.
4.2 Die vom
Lizenzgeber angegebenen Preise
sind Endpreise. Umsatzsteuer wird ausgewiesen, sofern
es sich nicht um
Ware handelt, die der Differenzbesteuerung gemäß § 25a
UStG unterliegt.
4.3 Bei
Zahlungen in Ländern außerhalb der
Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten
anfallen, die
der Lizenzgeber nicht zu vertreten hat und die vom
Lizenznehmer zu
tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für
die
Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B.
Überweisungsgebühren,
Wechselkursgebühren).
4.4 Dem
Lizenznehmer stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten
zur Verfügung,
die im Online-Shop des Lizenzgebers angegeben werden.
4.5 Ist
Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach
Vertragsabschluss
fällig.
5) Überlassung
der
Inhalte
Die Überlassung
der
Inhalte erfolgt ausschließlich
in elektronischer Form per E-Mail oder per Download
von der Website des
Lizenzgebers.
6) Einräumung von
Nutzungsrechten
6.1 Der
Lizenzgeber räumt dem Lizenznehmer
an den überlassenen Inhalten das nicht ausschließliche
örtlich und
zeitlich unbeschränkte Recht ein, die überlassenen
Inhalte
ausschließlich zu privaten Zwecken zu nutzen.
6.2 Eine
Weitergabe der Inhalte an Dritte
oder die Erstellung von Kopien für Dritte außerhalb
des Rahmens dieser
AGB ist nicht gestattet, soweit nicht der Lizenzgeber
einer Übertragung
der vertragsgegenständlichen Lizenz an den Dritten
zugestimmt hat.
6.3 Die
Rechtseinräumung wird gem. § 158
Abs. 1 BGB erst wirksam, wenn der Lizenznehmer die
gemäß Ziffer 4
dieses Vertrages geschuldete Vergütung vollständig
geleistet hat. Der
Lizenzgeber kann eine Benutzung der
vertragsgegenständlichen Inhalte
auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben.
Ein Übergang der
Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis
nicht statt.
7) Mängelhaftung
Es gilt die
gesetzliche Mängelhaftung.
8) Anwendbares
Recht
Für sämtliche
Rechtsbeziehungen der Parteien gilt
das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter
Ausschluss der Gesetze
über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei
Verbrauchern gilt
diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte
Schutz durch
zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem
der Verbraucher
seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
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